Aufruf das Volksbegehren „Für IMPF-FREIHEIT“ zu unterzeichnen
Eine Impfung kann nur ein Angebot sein und darf nur auf freiwilliger Basis erfolgen.(© Shutterstock)

Aufruf das Volksbegehren „Für IMPF-FREIHEIT“ zu unterzeichnen

MYSoulution steht für Freiheit und Demokratie! Deswegen rufen wir auf, jetzt das Volksbegehren gegen Impfzwang zu unterschreiben. Damit wird niemandem, der sich freiwillig gegen Corona impfen lassen möchte, der Zugang zur Impfung verwehrt. Aber Menschen, die eine Impfung für sich ablehnen, dürfen jetzt und künftig nicht diskriminiert werden.


Im Zuge der COVID-19 (Virus SARS-CoV-2) Pandemie wird von vielen Politikern im In- und Ausland davon gesprochen, dass nur mit einer Impfung eine Rückkehr zu einem Leben, wie es vor der Pandemie stattge- funden hat, möglich ist.
Dazu gibt es auch wiederholte Aussagen von Mitgliedern der österreichischen Bundesregierung. Bundeskanzler Sebastian KURZ sagte: „Was die gesundheitliche Krise betrifft, wird es spätestens mit der Erforschung eines Medikaments oder einer Impfung ein Ende geben.“

Gesundheit ohne Impfzwang ist das Ziel

Auch wenn mehrfach von Regierungsseite betont wird, das es keinen Impfzwang geben wird, wäre es wichtig, die Impffreiheit auf Verfassungsebene festzuschreiben. Dieses Grundrecht soll künftig nicht von politischen Zufallsmehrheiten abhängig sein.

Bis 25. Jänner kann nicht nur online, sondern auch auf den Gemeindeämtern und Magistratischen Bezirksämtern die Anti-Impfpflicht-Initiative unterschrieben werden. 

Begründung des Einleitungsantrages des Volksbegehrens „FÜR IMPF-FREIHEIT”:

Dieses Volksbegehren beinhaltet keine Diskussion über die Sinnhaftigkeit oder die Vor- und Nachteile einer Impfung, insbesondere gegen das Corona-Virus. Es will Freiheit bei Impfungen und richtet sich gegen einen Impfzwang sowie gegen jegliche Benachteili- gung von Menschen, die nicht geimpft sind. Im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes sind alle Staatsbürger gleich zu behandeln, unabhängig davon, welche Entscheidung sie getroffen haben.

Der derzeitige Inhalt des Art. 7 (1) der Bundesverfassung lautet:

„Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich. Vorrechte der Geburt, des Geschlechtes, des Standes, der Klasse und des Bekenntnisses sind ausgeschlossen. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Die Republik (Bund, Länder und Gemeinden) bekennt sich dazu, die GLEICHBEHANDLUNG von behinderten und nichtbehinderten Menschen in allen Bereichen des täglichen Lebens zu gewährleisten.“

Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:

„Der Art.7 (1) der Österreichischen Bundesverfassung ist wie folgt zu ergänzen:

Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen. “

Aufruf das Volksbegehren „Für IMPF-FREIHEIT“ zu unterzeichnen
Gesundheit ohne Impfzwang ist das Ziel (© Shutterstock)

Keine Bevormundung

Eine Impfung kann nur ein Angebot sein und darf nur auf freiwilliger Basis erfolgen. Es ist für jeden Menschen eine persönliche Gewissensfrage, ob er das Angebot einer Impfung annehmen will oder nicht. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit muss unbedingt gewahrt bleiben, auch für Kinder, Kranke und Alte, die für sich nicht selbst entscheiden können.